Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die Nutzung des Leistungsangebotes von ARYA richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieter des Internetangebotes unter ARYA ist die ARYA mhealth UG (haftunsbeschränkt), eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter der Registernummer HRB 173284B,

vertreten durch die Geschäftsführerin Kristina Wilms,

Muskauerstraße 24, 10997 Berlin

E-Mail: info@aryaapp.co

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE304631056

2. Leistungsumfang

ARYA bietet eine digitale Anwendung, um die Behandlung von psychischen Störungen wie Depressionen zu erleichtern und diese besser in den Alltag der Patienten zu integrieren. Durch die Benutzung von ARYA während der Therapie soll somit die Compliance der Patienten gesteigert werden.

ARYA besteht aus zwei Komponenten: einer mobilen App für den Nutzer/Patienten und einer webbasierten Benutzeroberfläche für Therapeuten (Dashboard). Diese beiden Anwendungen können über eine Cloud miteinander verknüpft werden. Dadurch können Daten zwischen der App und dem Dashboard über eine Cloud ausgetauscht werden. Dieser Austausch soll zwischen Nutzer/Patienten und seinem Therapeuten insbesondere dafür genutzt werden, dass dem Therapeuten die mit der App gesammelten Daten offen gelegt werden. Außerdem soll auf diese Weise eine durch den Therapeuten unterstütze individuelle Tagebuchvorlage ermöglicht werden, die an die individuelle Therapie des Patienten angepasst werden kann.

ARYA baut in seinen Aufbau und seinen Inhalten auf Selbstbeobachtung und Therapietreue durch den Patienten. Weiterhin soll ARYA als Plattform für den Informationsaustausch zwischen dem Nutzer als Patienten und seinem Arzt oder Therapeuten darstellen. Ein gemeinsamer Datenzugriff und Austausch soll die Kommunikation hier unterstützen und die in ARYA gewonnen Informationen und Erkenntnisse in die Therapie einfließen lassen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Nutzer/Patienten und für den Therapeuten für die Nutzung der Leistungen von ARYA sowohl über die App, als auch über das Dashboard im Internet. Im Folgenden werden sowohl die Nutzer/Patienten als auch die Therapeuten als „Nutzer“ und die Inanspruchnahme der Leistungen allgemein als „Nutzung“ bezeichnet, sofern nicht eine der beiden Nutzergruppen ausdrücklich angesprochen wird.

ARYA bietet über diese Leistungsbeschreibung hinausgehend keine medizinischen Leistungen an. Die Nutzung von ARYA kann einen traditionellen Arztbesuch nicht ersetzen. Suchen Sie einen Arzt vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz auf. Für die medizinische Versorgung über das Internet oder über eine App gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich.

3. Registrierung

Eine eingeschränkte Nutzung der Leistungen von ARYA ist auch ohne Registrierung möglich. Insbesondere die Nutzung der Cloud-Services von ARYA erfordert jedoch die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine Registrierung erforderlich ist. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an ARYA übermittelt. Bei der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt oder zur Nutzung der App ausreichend geschäftsfähig sein.

Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine von ihm während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Dieser Link muss zur Freischaltung des Accounts angeklickt werden. Wenn der Account nicht binnen zwei Wochen freigeschaltet wird, wird der Registrierungsvorgang verworfen und die eingegebenen Daten werden gelöscht. Durch den freigebenden Klick oder spätestens mit der Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von ARYA. ARYA ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ARYA mhealth UG (haftunsbeschränkt) vertreten durch die Geschäftsführerin Kristina Wilms

Muskauerstraße 24, 10997 Berlin

E-Mail: info@aryaapp.co

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)

An

ARYA mhealth UG (haftunsbeschränkt) vertreten durch die Geschäftsführerin Kristina Wilms

Muskauerstraße 24, 10997 Berlin

E-Mail: info@aryaapp.co

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

- Ende der Widerrufsbelehrung-

5. Informationspflichten

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem ARYA unterworfen ist, gibt es nicht.

Alle weiteren Informationen zu ARYA, dem Angebot und der Abwicklung kann aus den Darstellungen auf www.aryaapp.co entnommen werden.

Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsschluss ist § 3 AGB zu beachten.

Der Nutzer kann den Vertragstext jederzeit unter www.aryaapp.co/??? abrufen, kopieren, abspeichern und auszudrucken. ARYA selbst speichert die Vertragstexte und macht dem Nutzer diese auf Wunsch per Email zugänglich.

Seine Eingaben kann der Nutzer während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) in Kraft über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Sie gilt für die außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen unter Anderem aus Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Online-Unternehmen und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen, falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist.

Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mailadresse lautet: info@aryaapp.co

6. Nutzungerechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.

Die über die Onlineanwendung von ARYA veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von ARYA.

Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von ARYA untersagt.

7. Nutzerdaten

ARYA erhebt und nutzt für die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und ARYA geschlossenen Verträge die angegebenen Daten des Nutzers. Ohne die Einwilligung des Nutzers werden keine Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist.

Der Nutzer/Patient willigt ausdrücklich ein, dass die von ihm eingestellten Daten über das Dashboard an den behandelnden Therapeuten übertragen werden dürfen. Außerdem entbindet der Nutzer/Patient den behandelnden Therapeuten insoweit von seiner Schweigepflicht, dass dieser die für die umfassende Nutzung von ARYA notwendigen und geforderten Daten über das Dashboard übertragen darf.

Der Nutzer hat jederzeit und im Rahmen der Verfügbarkeit der Onlineanwendungen die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in seinem Account abzurufen, zu ändern oder zu löschen.

Im Übrigen wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

8. Verfügbarkeit

Das Leistungsangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. ARYA wird die hieraus entstehenden möglichen Störungen möglichst gering halten.

9. Haftung

ARYA dient lediglich als Provider für den Informationsaustausch zwischen dem Nutzer/Patienten und dem Therapeuten. Das Behandlungsverhältnis zwischen Nutzer/Patienten und Therapeuten ist hiervon völlig selbständig und unabhängig. Eine Haftung aus dem Behandlungs- und Therapieverhältnis Zwischen Patient und Therapeut ist ARYA gegenüber daher ausgeschlossen.

Eine Haftung von ARYA auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von ARYA ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

ARYA haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

10. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Unternehmen anzuzeigen.

Der Nutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.

11. Sperrung des Zugangs / Kündigung

ARYA behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht ARYA ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit mit Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen.

Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. Email). Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Onlineanwendung von ARYA gesperrt.

12. Änderungen

ARYA hat das Recht, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich registriert haben, per E-Mail an die letzte ARYA überlassene Email-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.

Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, ist ARYA berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen ARYA erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

13.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.